Normen & Vorschriften

Normen, Vorschriften und Richtlinien dienen der allgemeinen Sicherheit. Sie schützen vor Arbeitsunfällen und bilden die Grundlage für ein einwandfreies technisches Verhalten.

Sicheres Arbeiten erfordert Absprachen. Nur dann, wenn klare Regeln und vereinbarte Vorgehensweisen eingehalten werden, ist ein Schutz von Mitarbeitern und Betriebsinventar möglich.

Im Bereich der Arbeitssicherheit existiert eine Vielzahl an Normen und Vorschriften. Als Arbeitgeber sind Sie verpflichtet, die Einhaltung von Sicherheitsstandards zu gewährleisten. SETON unterstützt Sie dabei, sich im Vorschriften-Dschungel zurechtzufinden. Auf dieser Seite finden Sie einen Überblick zu den wichtigsten Normen und Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Informationen rund um das Thema.

Normen und Vorschriften zu Sicherheitskennzeichnung

Normen und Vorschriften zu Sicherheitshinweisen und Maschinenkennzeichnung

Normen und Vorschriften zu Persönlicher Schutzausrüstung

Normen und Vorschriften zur Beschilderung und Verkehrszeichen

Normen und Vorschriften zu Brandschutz und Fluchtwegen

Normen und Vorschriften zu Gefahrstoffen, Gefahrgut und Rohrkennzeichnung

Normen und Vorschriften zur Ausstattung von Arbeitsstätten und Erste Hilfe

Normen, Gesetze, Verordnungen und Regeln

Regelungen unterscheiden sich stark darin, wie gravierend es ist, wenn man gegen sie verstößt. Fertigt man etwa ein Werkzeug nicht so, dass es eingesetzt werden kann, wie es soll, wird damit das Werkzeug zwar nutzlos, aber nicht unbedingt gefährlich. Sichert man hingegen gefährliche Stellen nicht ab, so kann dies für andere zur Lebensgefahr werden.

Daher existieren vier Arten der allgemeinen Regelung, die sich darin unterscheiden, wie verbindlich sie sind:

• Gesetze

  Gesetze sind grundsätzliche Bestimmungen, die der Gesetzgeber erlässt und die normalerweise Schutzziele und Schutzgüter definieren. Die in Gesetzen festgehaltenen Regeln sind aber meist so allgemein gehalten, dass sie einerseits eine große Bandbreite an Fällen abdecken, andererseits aber weiter erläutert werden müssen, um daraus konkrete Handlungsanweisungen zu ziehen

• Verordnungen

  Verordnungen konkretisieren Gesetze und werden meist von der Regierung erlassen. Sie dienen dazu die allgemein gehaltenen Schutzziele und Schutzgüter genauer zu fassen und klarzustellen, was im Alltag damit gemeint ist.

• Regeln

  Meist geben Verordnungen absichtlich keine konkrete Handlungsanweisung, sondern geben Unternehmen die Möglichkeit die Art und Weise der Umsetzung der Schutzziele selbst zu verantworten. Um trotzdem klarzustellen, wann genau die Bestimmungen einer Verordnung umgesetzt sind und um Beispiele für die richtige Umsetzung zu geben, werden sogenannte Regeln herausgegeben. Ein wichtiges Beispiel sind die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), die konkrete Umsetzungen der Vorgaben der deutschen Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) enthalten.

• Normen

  Für viele wichtige Aspekte des Arbeitsschutzes existieren keine rechtlichen Vorgaben. Wenn etwa Produktspezifikationen für wichtige Arbeitsschutzprodukte festgehalten werden müssen, geschieht das nicht in Form von Gesetzen, sondern durch Normen. Diese Normen definieren dann Anforderungen an und Eigenschaften von Produkten, Vorgehensweisen oder anderen wichtigen Aspekten, die für den Betriebsablauf einheitlich sein sollten. Oftmals werden die Normen dann aber in Gesetzen und Verordnungen erwähnt, um bspw. zu gewährleisten, dass bei bestimmten Tätigkeiten nur Produkte eingesetzt werden, deren Eigenschaften in einer Norm festgehalten wurden. Typische Beispiele sind Normen für Persönliche Schutzausrüstung.

Welche Arten von Normen existieren?

Normen werden durch die sogenannten Normungsinstitute herausgegeben. Diese bestehen aus einzelnen Arbeitsgruppen, in denen meist Vertreter der Wirtschaft, des Gesetzgebers, der Wissenschaft und interessierte Personen in verschiedenen Arbeitsgruppen zusammenarbeiten. Durch vielfältige Verflechtungen existiert zwischen einzelnen Normungsinstituten Beziehungen. Für den betrieblichen Alltag im deutschsprachigen Raum sind insbesondere vier Arten von Normen bedeutsam.

Internationale Normen - ISO

Das Internationale Normungsinstitut (auch ISO von gr. "isos" - "gleich") ist eine gemeinsame Organisation von Normungsorganisationen. In der ISO sollen Normen erarbeitet werden, für die eine globale Einheitlichkeit gewährleistet werden soll. Die meisten ISO-Normen werden von den Mitgliedsorganisationen übernommen. Sowohl das Europäische Komitee für Normung (CEN) wie auch die nationalen Normungsintitute Deutschlands (DIN), Österreichs (ASI) und der Schweiz (SNV) sind Mitglied der ISO.

Europäische Normen - EN

Das europäische Komitee für Normung ist ein privater Zusammenschluss von 33 Normungsorganisationen der EU- und EFTA-Staaten. In der EN werden Normen erarbeitet, die auf dem Binnemarkt der EU und EFTA zu mehr Einheitlichkeit beitragen sollen. Es wurde festgelegt, dass alle gemeinsam beschlossenen Normen auch von den jeweiligen Mitgliedern übernommen werden müssen.

Nationale Normungsorganisationen - DIN, ÖNORM, SN

Grundsätzlich geht die Normung von den nationalen Normungsinstituten aus. In Deutschland ist dies das Deutsche Institut für Normung, das die DIN Normen herausgibt. In Österreich gibt das Austrian Standards Institut, die sogenannten ÖNORMen heraus. Die Schweizerische Normen-Vereinigung übernimmt die selbe Aufgabe für die Schweizer Normen (SN). Als Mitglieder der CEN sind alle drei Normungsinstute zur Übernahme der Europäischen Normen verpflichtet.

Nicht-deutschsprachige Normungsinstitute

Von Bedeutung gerade für Unternehmen, die Außenhandel betreiben, sind auch Normen von ausländischen Normungsinstituten. Ein wichtiges Beispiel sind die Normen der US-amerikanischen Normungsbehörde ANSI.

Weitere rechtliche Grundlagen

Neben den o.g. rechtlichen Grundlagen existieren auch noch weitere. Von besonderer Bedeutung sind:

• Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union

  Die EU-Staaten Österreich und Deutschland, ebenso wie die Schweiz durch bilaterale Verträge sind zur Umsetzung von Rechtsakten der EU verpflichtet. Diese umgangssprachlich EU-Verordnungen oder EU-Richtlinien genannten Rechtsakte müssen von den nationalen Parlamenten in nationales Recht eingefügt werden. Damit gelten sie zwar nicht für sich genommen, aber stets durch die Umsetzung in nationales Recht. Ein typisches Beispiel ist die sogenannte "Maschinenrichtlinie" 2006/42/EG, die in Deutschland durch das Produktsicherheitsgesetz und die darauf basierende Maschinenverordnung, in Österreich durch die Maschinensicherheitsverordnung und in der Schweiz durch die eigens dafür geschaffene Maschinenverordnung umgesetzt wurde.

• Zwischenstaatliche Verträge

  Verschiedene Aspekte, die mehrere Länder zugleich betreffen, aber nicht zwangsläufig Kompetenzen der EU streifen, werden durch zwischenstaatliche Verträge geregelt. Beispiele für solche Verträge, die insbesondere auch in Deutschland wirksam sind, sind die ADR für den Transport gefährlicher Güter auf der Straße, die RID für den Transport gefährlicher Güter im Schienenverkehr oder die ADN für die Beförderung von gefährlichen Güttern auf Binnengewässern. In diese Kategorie fallen ebenfalls die Zollrechtlichen Regelungen des C-TPAT Abkommens über den Terrorismus-Schutz beim Handel oder ähnliche Handelsabkommen.

• Nichtstaatliches Recht - Unfallverhütungsvorschriten

  Insbesondere in Deutschland kommt das autonome Recht der Unfallversicherungsträger als Rechtsquelle hinzu. Die DGUV und die Berufsgenossenschaften dürfen nach §15 SGB VII Unfallverhütungsvorschriften erlassen. Dieses ergänzende Recht betrifft viele Aspekte des betrieblichen Arbeitsschutzes und insbesondere Prüfvorschriften. Das sogenannte DGUV Regelwerk hat dabei ergänzenden Charakter. Die Vorschriften, Regeln, Informationen und Grundsätze dürfen nicht mit staatlichem Recht kollidieren, gelten für alle Mitglieder der Berufsgenossenschaften aber gleichermaßen. Wie bei staatlichen Verordnungen werden bspw. Ordnungswidrigkeiten festgelegt.

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